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Kreis Heinsberg
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1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Kreis Heinsberg ist bemüht, dass alle Informationen und Daten auf seiner Website zutreffend und aktuell sind. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Kreis Heinsberg behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Urheberrecht

Der Kreis Heinsberg ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Kreis Heinsberg selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Kreis. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Kreises nicht gestattet.

3. Datenschutz

Der Kreis Heinsberg nimmt den Schutz personenbezogener Daten ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden.

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site), fallen nicht darunter.
Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Wenn Sie einen Antrag oder eine Anfrage mithilfe eines Formulars versenden, werden Sie ggf. nach Ihrem Namen und nach anderen persönlichen Informationen befragt. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Möglichkeiten nutzen. Wir weisen Sie darauf hin, dass diese Informationen auf dem Transportweg von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden können. Es besteht daher stets die Möglichkeit, uns vertrauliche Informationen über den Briefweg zukommen zu lassen.
In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unseren Servern Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen nur innerhalb der Kreisverwaltung sowie der verbundenen Ämtern und Behörden. Wir geben sie nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Minderjährige
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Links zu anderen Websites
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Der Kreis Heinsberg hat auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Der Kreis Heinsberg erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seiner Homepage und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage des Kreis Heinsberg angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die vom Kreis Heinsberg angemeldeten Banner und Links führen.

Elektronische Kommunikation

Bei der Kommunikation über E-Mail können Informationen auf dem Transportwege von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden. Deshalb sollte bei vertraulichen Daten der Briefweg genutzt werden. Die Kommunikation über E-Mail geschieht auf eigene Gefahr.
Anträge und Erklärungen, für die ein Schriftformerfordernis besteht, können derzeit nicht in elektronischer Form gemäß § 3a VwVfG NW eingereicht werden, da die technischen Voraussetzungen für den Empfang von elektronischen Dokumenten mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz beim Kreis Heinsberg noch nicht gegeben sind.

Kontaktaufnahme
Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.

Newsletter
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Mit der Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre IP-Adresse und das Datum der Anmeldung. Diese Speicherung dient alleine dem Nachweis im Fall, dass ein Dritter eine Emailadresse missbraucht und sich ohne Wissen des Berechtigten für den Newsletterempfang anmeldet.

Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann über einen Link in den Newslettern selbst, in Ihrem Profilbereich oder per Mitteilung an die oben stehenden Kontaktmöglichkeiten erfolgen.

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- bei Anträgen und Anzeigen durch Versendung eines elektronischen Dokuments an die Behörde mit der Versandart nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes vom 28. April 2011 in der jew. gültigen Fassung;

- bei elektronischen Verwaltungsakten oder sonstigen elektronischen Dokumenten der Behörden durch Versendung einer De-Mail-Nachricht nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes, bei der die Bestätigung des akkreditierten Diensteanbieters die erlassende Behörde als Nutzer des De-Mail-Kontos erkennen lässt.

Der Kreis Heinsberg ist über De-Mail unter folgender Adresse erreichbar:

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4. Haftung

Soweit möglich schließt der Kreis Heinsberg seine Haftung aus, insbesondere wird sie auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

5. Salvatorische Klausel

Diese Erklärungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.